NRW im Wandel: Eindrücke von der Podiumsdiskussion mit Spitzenpolitiker*innen der NRW-Landtagswahl
Wie wird NRW zukunftsfähig – und wie wollen die Parteien dies in der kommenden Legislaturperiode umsetzen? Das haben RENN.west und 18 NGOs des Fachforums Nachhaltigkeit NRW Parteivertreter*innen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf einer spannenden Podiumsdiskussion gefragt. Hier gibt's Eindrücke und den Link zur Aufzeichnung.
Im Auditorium des Kunstmuseums Bonn fanden sich am 18. März die Spitzenkandidat*innen von SPD NRW (Thomas Kutschaty) und den Grünen NRW (Mona Neubaur) sowie als Vertreterin der CDU NRW Umweltministerin Ursula Heinen-Esser ein. Angela Freimuth als Vertreterin der FDP NRW konnte aufgrund eines Corona-Falls im nahen Umfeld kurzfristig nicht teilnehmen. Eingeladen haben 18 NGOs, die gemeinsam im Rahmen des Fachforums Nachhaltigkeit NRW die Diskussion gestalteten. Rund 80 Teilnehmende waren vor Ort, zusätzlich wurde die Veranstaltung über YouTube gestreamt – die Aufzeichnung findet sich hier.
Keynote: Weniger Kompromisse, stärkere Nachhaltigkeit
Zur Begrüßung sprach Dr. Klaus Reuter als Konsortialführer der RENN.west über die starke Bandbreite innerhalb des Fachforums und dessen Stellenwert für Zivilgesellschaft in NRW, aber auch über die Zeitenwende des Ukrainekriegs, die aktuell jeden Arbeitsschritt prägt und uns daran erinnert, dass Demokratie ein Privileg ist.
Vor der Diskussion hielt Prof. Dr. Kai Niebert, Präsident des Deutschen Naturschutzrings, eine Keynote. Niebert sprach über die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf Nachhaltige Entwicklung in Deutschland und wie Politik jetzt mit nachhaltigen Lösungen reagieren kann. Dies verband Niebert mit Themen wie Energie- und Ernährungssouveränität. Als zentralen Punkt führte er an, dass es für eine starke Umsetzung von Nachhaltiger Entwicklung eine Verschiebung von ständigen Kompromissen hin zu konstruktiven Interessensausgleichen geben müsse. Die Keynote ist als einzelnes Video hier verfügbar.
Themen des Tages
Durch die Podiumsdiskussion rund um Nachhaltigkeitspläne der NRW-Parteien führte Moderatorin Judith Schulte-Loh. Fünf zentrale Themenbereiche standen dabei im Fokus:
- Energie, Klimaschutz & Verkehrswende
- Nachhaltige Wirtschaft & Digitalisierung
- Soziale Gerechtigkeit & Bildung für Nachhaltige Entwicklung
- Biodiversität, Landwirtschaft & Ernährung
- Strukturen, Finanzierung, Beteiligung
Konkret angesprochen wurden u.a. die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf NRW-Politik, CO2-Ziele, Tempolimit, Möglichkeiten zum Ausbau Erneuerbarer Energien, Geschlechtergerechtigkeit, Flächennutzung, Artenschutz und Governance. Zudem wurden u.a. die Positionen zur Verankerung von Nachhaltigkeit in der Landesverfassung sowie im Landeshaushalt und die Einrichtung eines parlamentarischen Beirates für Nachhaltige Entwicklung abgefragt.
Weitere ausführliche Einblicke und wichtigte Eckpunkte finden sich im Nachbericht unserer NRW-Partnerorganisation, der LAG 21 NRW. Hier geht's zum Nachbericht.
