Die Nachhaltigkeitsstrategie in Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie für Rheinland-Pfalz erscheint seit 2008 in einem vierjährigen Turnus und wird durch einen alle zwei Jahre erscheinenden Indikatorenbericht ergänzt. Bereits im Jahr 2001 hatte die Landesregierung das erste Agenda 21-Programm vorgelegt, das den Grundstein für die Nachhaltigkeitsberichte der kommenden Jahre darstellen sollte. Seit der Fortschreibung aus dem Jahr 2005 erarbeitet die Landesregierung indikatorengestützte Berichte, mit dessen Erstellung seit 2011 das Statistische Landesamt betraut ist.
Im Jahr 2015 wurden auf dem Gipfel der Vereinten Nationen 17 globale Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, kurz SDGs) verabschiedet. Diese dienen der Sicherung einer nachhaltigen Entwicklung auf ökonomischer, sozialer sowie ökologischer Ebene und richten sich an alle Mitgliedsstaaten. Auch die Bundesländer sind gefragt, ihren Beitrag zum Erreichen der Ziele zu leisten.
Die Fortschreibung 2015 beinhaltet eine gründlichere Auseinandersetzung mit dem Begriff „Nachhaltigkeit“. Mithilfe von Nachhaltigkeitszielen sollen Ausgangslage und Perspektiven des Landes transparenter gemacht und konkretisiert werden. Auf die SDGs wird dabei Bezug genommen.
Das Referat Nachhaltigkeit untersteht dem Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie- und Landesplanung. Die aktuelle Fortschreibung weist acht Schwerpunkte der nachhaltigen Entwicklung, 17 zu erreichende Ziele sowie sieben indikatorengestützte Nachhaltigkeitsbereiche aus.
Schwerpunkte
Die Schwerpunkte der aktuellen Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie liegen auf dem Klimaschutz, der Energiewende, dem Erhalt biologischer Vielfalt, dem nachhaltigen Wirtschaften, der Bildung für nachhaltige Entwicklung, der internationalen Verantwortung, der sozialen Sicherheit und der wirtschaftlichen Stabilität. Mit diesen Themen wird Bezug auf aktuell relevante Belange des Landes genommen. Niederschlag finden diese Themen beispielsweise bei der Erstellung und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes, der Biodiversitätsstrategie, der Zukunftskonzeption Bildung für nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz 2015+ oder der Entwicklungspolitischen Leitlinien des Landes RLP. Die jeweiligen Konzepte und Strategien wurden partizipativ mit der Zivilgesellschaft, Akteuren der Wirtschaft, Kommunen und / oder Beiräten auf den Weg gebracht und umgesetzt.
Nachhaltigkeitsziele
Mit der aktuellen Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie wurden erstmalig konkretere Ziele für die Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung in Rheinland-Pfalz formuliert:
1) Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 mindern
2) Klimaneutralität bis 2050, mindestens jedoch eine Reduktion um 90 Prozent gegenüber 1990 erreichen
3) Klimaneutralität der Landesverwaltung bis 2030 erreichen
4) Den Stromverbrauch bis zum Jahr 2030 bilanziell zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien decken
5) Den Anteil der Landwirtschaftsflächen mit hohem Naturwert erhöhen
6) Den Anteil der vom Aussterben bedrohten und stark gefährdeten Arten bis 2025 verringern
7) Die weitere Zerschneidung der Landschaft stoppen
8) Den Anteil von Gewässern mit einem guten und sehr guten ökologischen Zustand bis 2027 erhöhen
9) Naturparke zu nachhaltigen Modellregionen entwickeln
10) Die Energieproduktivität steigern
11) Die Ressourceneffizienz steigern
12) Die tägliche Flächenneuinanspruchnahme bei unter einem Hektar stabilisieren
13) Die Schadstoffbelastung der Luft senken
14) Den Anteil der FSC-zertifizierten Waldfläche erhöhen
15) Die Anbaufläche des ökologischen Landbaus auf 20 Prozent erhöhen
16) Die Zahl der nach einheitlichen BNE-Kriterien zertifizieren Bildungsanbieter in Rheinland-Pfalz bis 2020 steigern
17) Bis 2020 berücksichtigen 25 Kommunen in Rheinland-Pfalz bei ihrer Beschaffung soziale und ökologische Kriterien und erlassen einen diesbezüglichen Ratsbeschluss
Nachhaltigkeitsbereiche und Indikatoren
Die aktuelle Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie definiert sieben Nachhaltigkeitsbereiche mit insgesamt 28 Unterpunkten, deren Entwicklung anhand von Indikatoren messbar gemacht wird. Das Indikatorensystem ist langfristig ausgerichtet, bewahrt sich dennoch die Flexibilität auf veränderte Anforderungen zu reagieren. Die Entwicklung der Messdaten lässt sich in den meisten Fällen bis ins Jahr 2000 zurückverfolgen und kann so über Jahre hinweg veranschaulicht werden.
Evaluation und Ausblick
Mit dem Indikatorenbericht und den neu formulierten Nachhaltigkeitszielen wurden zwei Instrumente zum Überprüfen nachhaltiger Entwicklung in Rheinland-Pfalz geschaffen. Im Hinblick auf die kommende Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz, die für 2019 ansteht, gilt es weiterhin den Dialog mit verschiedensten Akteuren zu suchen und Gelegenheiten für eine Bestandsaufnahme und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung der Strategie nutzen.