Die Nachhaltigkeitsstrategien der Länder in der Region RENN.mitte
In der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie spielen die Länder eine wichtige Rolle. Über den sogenannten Bund-Länder-Erfahrungsaustausch zu nachhaltiger Entwicklung tauschen sich Bund und Länder unter Vorsitz des Bundeskanzleramtes und des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz regelmäßig über aktuelle Themen nachhaltiger Entwicklung aus. Durch die föderale Struktur ist die Umsetzung wichtiger Ziele, z.B. zum Flächenverbrauch oder zur Bildung, Sache der Bundesländer. Wie sie diese umsetzen, bleibt den Zuständigen vor Ort überlassen.
Berlin
Mit dem Berliner Nachhaltigkeitsprofil (Veröffentlichung Oktober 2016) wird das Thema Nachhaltigkeit quer zu bestehenden städtischen Strategien in den Mittelpunkt gerückt. Hier werden erfolgversprechende – weil berlintypische – Potenziale und Zukunftstalente für Nachhaltigkeit fokussiert. Diese Profilierungsfelder zu identifizieren und mit innovativen Praxisansätzen zu illustrieren, ist der Kern des Berliner Nachhaltigkeitsprofils. Berlin hat hiermit ein neues Instrument entwickelt, das besonders auf den Nachhaltigkeitsprozess in Metropolen zugeschnitten ist und effizient und flexibel auf aktuell urbane Entwicklungsprozesse reagieren kann.
Federführendes Ressort ist die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.
Quelle:
Stadtentwicklung Berlin, Berliner Nachhaltigkeitsprofil
http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/foren_initiativen/nachhaltige_stadtentwicklung/berliner-nachhaltigkeitsprofil/index.shtml
Brandenburg
Die Landesnachhaltigkeitsstrategie (LNHS) wurde im April 2014 von der Landesregierung beschlossen.
Vorangegangen war ein öffentlicher Dialog. Die Strategie benennt übergreifende Prinzipien und Leitbilder, Ziele und etwa 200 Einzelmaßnahmen. Diese richten sich überwiegend an die Landesregierung, aber auch an alle politischen und gesellschaftlichen Akteure im Land.
Im Mai 2019 wurde die LNHS fortgeschrieben. Die Fortschreibung aktualisiert und untersetzt die weiterhin gültige Strategie aus dem Jahr 2014. Damit erfolgt eine Orientierung der LNHS an den 17 Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs).
Fünf Handlungsfelder bilden die Schwerpunkte:
- Wirtschaft und Arbeit in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
- Lebenswerte Dörfer und Städte
- Brandenburg als Modellregion für Energiewende und Klimaanpassung
- Zukunftsfähige Finanzpolitik
- Bildung und nachhaltige Entwicklung
Federführendes Ressort für Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsbeirat: Staatskanzlei des Landes Brandenburg Referat 41 Regierungsplanung, Koordinierung Hauptstadtregion und Regionalentwicklung, für Nachhaltige Entwicklung allgemein: Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Abteilung Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Referat Klimapolitik, Nachhaltigkeit, Biomasse.
Quelle :
Bundesregierung, Nachhaltigkeitspolitik, Kurzinformation Brandenburg mit weiteren Informationen zu Leitbild, Ansprechpartner, Institutionelle Verankerung, Vertikale Integration, Indikatoren/Ziele, Sonstige Anmerkungen/Aktivitäten
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik/nachhaltige-entwicklung/brandenburg-337042
Sachsen
Für die Sächsische Staatsregierung ist Nachhaltigkeit ein Leitprinzip der Politik und grundlegendes Ziel des Regierungshandelns. In seiner Sitzung am 27. November 2018 hat das Kabinett die „Nachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat Sachsen 2018“ beschlossen. Sie stellt eine Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie aus dem Jahr 2013 dar und berücksichtigt gleichermaßen die ökonomische, ökologische und soziale Dimension nachhaltiger Entwicklung.
Alle Ministerien sowie die Staatskanzlei haben die Strategie unter der Koordinierung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft erarbeitet und tragen gemeinsam Verantwortung für ihre Umsetzung. Die Nachhaltigkeitsstrategie verfolgt einen fachübergreifenden, integrativen Ansatz und berücksichtigt viele verschiedene Themenfelder von Bildung und Wissenschaft, öffentliche Finanzen, Umweltschutz, Energie und Klima bis hin zu Fachkräften, Gesundheit sowie gesellschaftlichem Zusammenhalt. Neben einer umfassenden Aktualisierung sind die Berücksichtigung der globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (Agenda 2030) und die Ausrichtung auf einen Zielhorizont bis zum Jahr 2030 wichtige Anliegen der neuen Strategie. Zahlreiche Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden, Unternehmen und Institutionen sind aus dem öffentlichen Beteiligungsverfahren der letzten Monate in die Strategie eingeflossen.
Die Handlungsfelder der Nachhaltigkeitsstrategie des Freistaats Sachsen sind:
- Bildung und Wissenschaft
- Öffentliche Finanzen
- Energie und Klima
- Natürliche Lebensgrundlagen und Ressourcenschutz
- Städte und Ländlicher Raum
- Wirtschaft, Innovation, Fachkräfte
- Gesundheit und Lebensqualität
- Kulturelle Vielfalt, gesellschaftlicher Zusammenhalt und • Chancengerechtigkeit
- Internationale Beziehungen und Entwicklungszusammenarbeit
Nachhaltigkeit ist im Freistaat Sachsen eine ressortübergreifende Aufgabe, deren Umsetzung durch die Fachressorts erfolgt. Die Koordinierung liegt beim Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft.
Quellen:
Bundesregierung, Nachhaltigkeitspolitik, Kurzinformation Sachsen
www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik/nachhaltige-entwicklung/sachsen-444414
Sachsen, Nachhaltigkeitsstrategie
www.nachhaltigkeit.sachsen.de/nachhaltigkeitsstrategie-2018-4294.html
Sachsen-Anhalt
Der 2011 veröffentlichte Nachhaltigkeitsbericht des Landes wurde unter Federführung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie unter Einbeziehung aller Ressorts komplett überarbeitet. In der im Mai 2019 veröffentlichten Nachhaltigkeitsstrategie werden die langfristig geplanten Maßnahmen zur Erreichung der sektorübergreifenden Nachhaltigkeitsziele des Landes Sachsen-Anhalt in einem umfassenden auf das Jahr 2030 ausgerichteten strategischen Papier dargestellt. Die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt wurde an die 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 angepasst. Neu in der Strategie ist zudem die Benennung konkreter Zielstellungen, die für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar sind. In das Papier wurde zudem der Indikatorenbericht integriert. Darin werden für das Land konkrete Zielwerte benannt, um so die Ergebnisse der Maßnahmen belegen zu können.
2011 veröffentlichte die Landesregierung den Nachhaltigkeitsbericht mit dem Titel „Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft“. 2014 wurde erstmals ein ressortübergreifender Indikatorenbericht zur nachhaltigen Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt vorgelegt. Der Bericht dokumentiert 41 Indikatoren unter anderem aus den Bereichen Umwelt, Klima und Energiepolitik; Verkehr; Inanspruchnahme natürlicher Ressourcen; Finanzen; Wirtschaft; Beschäftigung; demografische Entwicklung; Kriminalität; Bildung; Gesundheit und Chancengleichheit. Der Indikatorenbericht wird alle vier Jahre fortgeschrieben.
Federführendes Ressort ist das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie.
Zur Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt und weiteren Informationen:
mule.sachsen-anhalt.de/umwelt/nachhaltigkeit/
Thüringen
Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2018 (TNS) wurde vom Kabinett am 07. August 2018 verabschiedet. Zentrales Ziel war die Integration der 17 internationalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) der Agenda 2030 sowie die Anknüpfung an die in der ersten Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie (2011) beschlossenen Ziele. Der Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen sowie weitere gesellschaftliche Gruppen wurden bei der Fortschreibung einbezogen (u. a. Diskussion auf dem Thüringer Nachhaltigkeitsforum im Juni 2017 sowie auf einer Online-Plattform von November 2017 – Januar 2018).
Die TNS soll einmal pro Legislaturperiode fortgeschrieben werden.
Ergänzend zur Strategie haben alle Thüringer Ministerien bereits im Frühjahr 2018 eigene Nachhaltigkeitspläne aufgestellt, die konkrete Ziele und Maßnahmen in den eigenen Verantwortungsbereichen benennen. Darüber hinaus werden Indikatoren und Termine zum Monitoring benannt.
Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2018 (pdf-Datei)
Die Nachhaltigkeitspläne für die Thüringer Ministerien
Die fünf Schwerpunktfelder der THNS:
- Bildung und lebenslanges Lernen
- Klima, Energie und nachhaltige Mobilität
- Nachhaltiger Konsum und nachhaltiges Wirtschaften
- Schutz der biologischen Vielfalt
- Reduzierung von Ungleichheiten
Federführendes Ressort ist das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Referat 41 "Umweltpolitik und Fachministerkonferenzen".
Quelle:
Bundesregierung, Nachhaltigkeitspolitik, Kurzinformation Thüringen mit weiteren Informationen zu Leitbild, Ansprechpartner, Institutionelle Verankerung, Vertikale Integration, Indikatoren/Ziele, Sonstige Anmerkungen/Aktivitäten:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik/nachhaltige-entwicklung/thueringen-480416