Länderforum - Nachhaltigkeitshaushalt auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene

Der Haushalt ist in Zahlen gegossene Politik - unter dieser Überschrift steht unser Länderforum im Juni 2024. Mit Expert*innen und Teilnehmenden aus der gesamten RENN.west-Region forcieren wir den Austausch zum Thema Nachhaltigkeitshaushalt und betrachten dabei alle politischen Ebenen.

Knappe Finanzressourcen werden häufig auf allen föderalen Ebenen als zentraler Hinderungsgrund für die Umsetzung einer Nachhaltigen Entwicklung angeführt. Dem Argument liegt der Gedanke zugrunde, dass Aktivitäten zur Stärkung von Nachhaltigkeit im Rahmen zusätzlicher Projekte, also on-top zum Kerngeschäft der Verwaltungen, durchgeführt und finanziert werden müssen. Doch eine ernstzunehmende Umsetzung von ambitionierten Nachhaltigkeitszielen erfordert einen grundlegenden Wandel jedweder Verwaltungstätigkeit. Anders gesagt: Nachhaltigkeit muss sektorübergreifend in die Standardverfahren integriert werden.

Damit eine Nachhaltige Entwicklung greift, dürfen Ziele und Maßnahmen einer Nachhaltigkeitsstrategie oder auch sektoraler Strategien nicht als Add-On zum laufenden Geschäft verstanden werden, die über den Etat hinaus finanziert werden müssen. Nachhaltigkeit muss in alle Leistungsbereiche integriert, aufgabenübergreifend gedacht und entsprechend finanziert werden. Durch die Verknüpfung von Nachhaltigkeitszielen mit der Haushaltsplanung kann dies wirkungsorientiert gelingen.

Wie gelingt die Verankerung des Leitprinzips Nachhaltigkeit im Bundeshaushalt? Können Landesausgaben hinsichtlich ihrer Wirkung auf eine sozial ökologische Transformation gemessen werden? Inwiefern nehmen kommunale Nachhaltigkeitshaushalte eine Vorbildfunktion ein? Diese und weitere Fragen werden mit Expert*innen aus Verwaltungen und Politik länderübergreifend diskutiert.

Wir freuen uns auf Beiträge von u.a. Dr. Ferdinand Schuster (Geschäftsführer des Instituts für den Öffentlichen Sektor e.V.), Dr. Matthias Mähring, (Direktor beim Bundesrechnungshof und Leiter der Abteilung I Grundsatz, Verfassungsorgane und Europa), Dr. Michael Thöne, (Geschäftsführender Direktor des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln) und Dr. Christine Wilcken (Beigeordnete und Dezernatsleiterin Deutscher Städtetag).

Auch Beispiele aus der Praxis werden vorgestellt.

Datum: 19.06.2024 | 10-15 Uhr | Haus am Dom Frankfurt

Programm: Das komplette Programm steht zum Download.

Anmeldung: Eine Anmeldung ist bereits möglich: zum Anmeldeformular