Haushalt mit Wirkung: Rückblick zum RENN.west-Länderforum rund um Nachhaltigkeitshaushalte

Das Instrument „Nachhaltigkeitshaushalt“ als Hebel für Nachhaltige Entwicklung in Bund, Ländern und Kommunen – darüber diskutierten wir mit rund 50 Expert*innen beim Länderforum in Frankfurt am Main. Einige der zentralen Impulse des Tages fassen wir hier zusammen.

Auf allen Ebenen wurden in den letzten Jahren Leitbilder und Visionen formuliert, die Nachhaltigkeit als wichtiges Prinzip bestärken. Die wahren Prioritäten werden jedoch häufig erst über die Haushaltspläne sichtbar. Das Instrument Nachhaltigkeitshaushalt eröffnet die Möglichkeit, als spezifische wirkungsorientierte Haushaltssteuerung, Nachhaltigkeitsziele mit der Haushaltsplanung zu verknüpfen. Wie die Verankerung auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene gelingen kann, wurde am 19. Juni 2024 im Frankfurter Haus am Dom auf dem RENN.west Länderforum diskutiert.

Als Referent*innen dabei waren u.a. Dr. Matthias Mähring, (Direktor beim Bundesrechnungshof und Leiter der Abteilung I Grundsatz, Verfassungsorgane und Europa), Dr. Michael Thöne, (Geschäftsführender Direktor des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln), Dr. Ferdinand Schuster (Geschäftsführer des Instituts für den Öffentlichen Sektor e.V.), Dr. Klaus Reuter (Konsortialführer RENN.west/Geschäftsführender Vorstand LAG 21 NRW), Felix Volk (Referat Grundsatz & Beratung bei der Überörtlichen Prüfung beim Hessischen Rechnungshofes), Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten der Gemeinde Prüfungsanstalt NRW) sowie Rani Noteborn und Verena Schwarte (Bundesstadt Bonn).

Ein kompakter Nachbericht fasst die Impulse des Tages zusammen. Dieser steht hier zum Download.