Werkstatt „Bürger- und Volksbegehren in Thüringen: Was sie bewirken und wie sie genutzt werden können “
Werkstatt “Bürger- und Volksbegehren in Thüringen: Was sie bewirken und wie sie genutzt werden können”
Dienstag, 18. Juni 2024, 16:00 bis 19:30 Uhr
Gera, Kulturhaus Häselburg, Altes Wannenbad, Florian-Geyer-Str. 17, Hofeingang über Stadtgraben
Mit Ralf-Uwe Beck und Christian König, beide Mehr Demokratie e.V.
Veranstaltet von Zukunftsfähiges Thüringen e.V. und RENN.mitte
Thüringen war einst Schlusslicht unter den Bundesländern und hat seit einigen Jahren die deutschlandweit besten Bedingungen für Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Kommunen. Jährlich werden in Thüringen zehn Bürgerbegehren gestartet. Gera ist die Stadt mit den meisten Einwohneranträgen. Aber oft kommen Initiativen, aber auch Verwaltungen an ihre Grenzen – juristisch, organisatorisch und was den Dialog angeht. Das wollen wir besprechen und anhand von Ihren Beispielen ausloten, was geht und wo es klemmt.
Deshalb laden wir herzlich ein zu einer Nachmittagswerkstatt. Referieren wird auch Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Vereins Mehr Demokratie e. V.; er hat an den Gesetzen für die direkte Demokratie in Thüringen mitgearbeitet.
Programm
16:00 Uhr: Begrüßung, Vorstellungsrunde, Erwartungen
16:30 Uhr: Was ist und was vermag die direkte Demokratie? Wie ist sie zwischen Wahlen und Bürgerbeteiligung einzuordnen?
16:45 Uhr: Die Regeln für die direkte Demokratie in Thüringen
a) (kurz) Landesebene: Volksbegehren (ThürBVVG)
b) (ausführlich) Kommunale Ebene: Bürgerbegehren (ThürEBBG)
Dazwischen längere Pause
18:00 Uhr: Diskussion gelungener und misslungener Initiativen; strategische Überlegungen. Die Teilnehmenden bringen ihre Beispiele ein (gegebenenfalls Gruppenarbeit).
18:45 Uhr: Dialog zuerst: Welche Möglichkeiten für den Dialog zwischen Initiativen und Politik/Verwaltung gibt es vor, während und nach Bürger- und Volksbegehren?
19:00 Uhr: Offene Fragen, Auswertung und Perspektiven
19:30 Uhr: Ende
Anmeldung
Bei Rückfragen: mitte@renn-netzwerk.de